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<p>Mit Unterhaltspflicht wird die Pflicht einer Person gegenüber einer anderen Person zur Gewährung von Mitteln für deren gesamten Lebensbedarf einschließlich Erziehung und Ausbildung bezeichnet. Der dazugehörige Anspruch wird Unterhaltsanspruch genannt.</p>

<h4>Voraussetzungen</h4>

<p>Unterhaltspflichtig ist man grundsätzlich gegenüber <a href="verwandtschaft.html">Verwandten gerader Linie</a>, Ehegatten, <a href="ehegattenunterhalt.html">geschiedenen Ehegatten</a>, Partnern die ein gemeinsames Kind versorgen.</p>

<p>Der Unterhaltsanspruch von Gatten und Partnern zerfällt dabei in einen Anspruch auf <a href="elementarunterhalt.html">Elementar</a>-, <a href="krankheitsvorsorgeunterhalt.html">Krankheitsvorsorge</a>- und <a href="altersvorsorgeunterhalt.html">Altersvorsorgeunterhalt</a>.</p>

<p><a name="schema"></a>Prüfungsschema für das Bestehen einer Unterhaltspflicht:
  
  <ol>
     <li>Vorliegen eines Unterhaltstatbestandes
       <ul>
         <li>für <a href="">Verwandtenunterhalt</a></li>
         <li>für Trennungsunterhalt</li>
         <li>für nachehelichen Unterhalt</li>
         <li>für die Betreuung eines unehelichen Kindes</li>
       </ul>
     <li>Vorliegen eines <a href="bedarfunterhalt.html">Bedarfs</a>, wie viel braucht der Fordernde zum Leben</li>
     <li>Vorliegen von <a href="beduerftigkeit.html">Bedürftigkeit</a>, was bleibt nach Abzug des Eigenbeitrages des Fordernden zu seinem Bedarf</li>
     <li>Vorliegen von <a href="leistungsfaehigkeit.html">Leistungsfähigkeit</a> des Verpflichteten, in welcher Höhe kann der in Anspruch Genommene die Bedürftigkeit befriedigen</li>
  </ol>
</p>

<p>Wer seiner Unterhaltspflicht nicht nachkommt, macht sich gemäß <a href="stgb170.php">§ 170 StGB</a> wegen <a href="verletzungderunterhaltspflicht.php">Verletzung der Unterhaltspflicht</a> strafbar.</p>

<h4>Aufrechnung</h4>

<p>Eine <b>Aufrechnung</b> gegen Unterhaltsansprüche ist nicht möglich, das gilt auch für Unterhaltsrückstände.</p>

<blockquote><p>"Der Aufrechnung gegen Unterhaltsforderungen mit einem Bereicherungsanspruch wegen zu viel gezahltem oder zuviel vollstrecktem Unterhalt steht im Regelfall <a href="bgb0394.html">§ 394  S. 1 BGB</a> entgegen; das gilt auch dann, wenn es sich um die Aufrechnung gegen Unterhaltsrückstände handelt" (Abgrenzung zu OLG Naumburg, FamRZ 1999, 437; OLG Hamm, NJWE-FER 1998, 99 = FamRZ 1999, 436). (OLG München, Beschluss vom 15.04.2010 - 33 WF 399/10).</p></blockquote>

<p>Ob Ausgleichsforderungen aus Realsplitting Unterhaltsforderungen sind ist umstritten (Dafür OlG München v. 15.14.2010 Az. 33 WF 399/10 dagegen OLG Hamm v. 19.12.1997 Az. 5 UF 111/97).</p>

</definition>

Stand 2026-04-10

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