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Die sofortige Beschwerde ist eine der <a href="beschwerdezpo.html">Beschwerden der ZPO</a>. Sie findet statt, wenn das Gesetz es anordnet und in den Fällen des <a href="zpo0567.html">§ 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO</a>. Die sofortige Beschwerde ist gemäß <a href="zpo0568.html">568 ZPO</a> innerhalb einer <a href="notfrist.html">Notfrist</a> von zwei Wochen einzulegen. 
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<p>Die sofortige Beschwerde hat nur einen <a href="suspensiveffekt.html">Suspensiveffekt</a>, wenn sie sich gegen Ordnungs- oder Zwangsmittel richtet (<a href="zpo0570.html">§ 570 Abs. 1 ZPO</a>). In den übrigen Fällen, kann auf Antrag die Vollziehung ausgesetzt werden (§ 570 Abs. 2ZPO).</p>

<h4>Prüfungsschema</h4>

<p>Zulässigkeit</p>

<p><ol>
    <li>Statthaftigkeit, Anordnung im Gesetz (z.B. für Entscheidungen in der Zwangsvollstreckung gemäß § 793 ZPO) oder bei der Zurückweisung eines Gesuchs ohne mündliche Verhandlung (§ 567 Abs. 1 Nr. 2 ZPO)</li>
    <li>Beschwer</li>
    <li>Form</li>
    <li>Frist</li>
    <li>Rechtsschutzbedürfnis, hängt von der Statthaftigkeit ab (bei Statthaftigkeit nach § 793 ZPO muss z.B. das Vollstreckungsverfahren noch laufen. Nach Beendigung wird des nur Ausnahmsweise, z.B. bei Verstoß gegen <a href="zpo0758a.html">§ 758a ZPO</a> noch ein anzunehmen sein.</li>
</ol>
  
<p>Begründetheit</p>

<p>Die sofortige Beschwer ist begründet, wenn die überprüfte Entscheidung rechtswidrig war (das ist z.B. bei der sofortigen Beschwer gegen eine Entscheidung über eine <a href="vollstreckungserinnerung.html">Vollstreckungserinnerung</a> der Fall, wenn die Erinnerung zulässig und begründet war).</p>
  
<h4>Verfahren</h4>

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<h4>Rechtsmittel</h4>

<p>Eine <a href="rechtsbeschwerde.html">Rechtsbeschwerde</a> gegen die Entscheidung des Beschwerdegerichts ist nur möglich, wenn sie vom Beschwerdegericht zugelassen wird (<a href="zpo0574.html">§ 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO</a>). Über die Rechtsbeschwerde entscheidet dann das <a href="rechtsbeschwerdegericht.html">Rechtsbeschwerdegericht</a>.</p>

<p>Lässt das Beschwerdegericht die Rechtsbeschwerde nicht zu, gibt es dagegen kein Rechtsmittel, wie z.B. eine Nichtzulassungsbeschwerde.</p>

</definition>
<ril></ril>
</artikel>

Stand 2025-12-15

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