lexexakt - Rechtslexikon Aendern.php?datei=/glossar/ruecktrittsrecht

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Das Rücktrittsrecht vom Vertrag, wie es in den §§ <a href="bgb0346.html">346</a>ff BGB geregelt ist, berechtigt die Vertragspartei vom Vertrag zurückzutreten. Als Rechtsfolge
sind alle empfangenen Leistungen und gezogenen Nutzungen zurückzugewähren.
</p>

<p>Ein Rücktrittsrecht kann entweder vertraglich vereinbart sein, oder sich
unter bestimmten Voraussetzungen aus dem Gesetz ergeben.</p>

<h4>Rücktritt beim Kaufvertrag</h4>

<p>Beim Kaufvertrag ist ein Rücktritt gemäß §§ <a href="bgb0437.html">437</a>, <a href="bgb0440.html">440</a>, <a href="bgb0323.html">323</a>, <a href="bgb0326.html">326</a> Abs. möglich. Daraus ergeben sich folgende Voraussetzungen:</p>

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  <ol>
    <li>Kaufvertrag</li>
    <li>Sach- oder Rechtsmangel</li>
    <li>Nacherfüllungsfrist oder
      <ul>
        <li>Verweigerung <a href="nacherfuellungkaufvertrag.html">beider Arten der Nacherfüllung</a> (d.h. der Käufer muss, wenn der Verkäufer eine Art der Nacherfüllung verweigert, auch noch die andere Art verlangen)</li>
        <li>zustehende Art der Nacherfüllung <a href="nacherfuellungfehlgeschlagen.html">fehlgeschlagen</a> oder dem Käufer unzumutbar (hier genügt es wenn die zunächst gewählte unmöglich oder unzumutbar ist, der Käufer muss es dann nicht auch noch mit der anderen Art probieren)</li>
      </ul>
  </ol>
</p>

</definition>

Stand 2026-03-15

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