lexexakt - Rechtslexikon Aendern.php?datei=/glossar/mephisto-formel

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Mit Mephisto-Formel wird der Maßstab bezeichnet den das <a href="bundesverfassungsgericht.html">Bundesverfassungsgericht</a> nach seiner eigenen Rechtsprechung an zu überprüfende Gerichtsentscheidung anlegt. 
Das BVerfG hat den in der sog. Mephisto-Entscheidung wie folgt formuliert:</p>

<p><blockquote class="rahmen"><samp>
"Jedoch hat das BVerfG zu prüfen, ob die angefochtenen Entscheidungen der Gerichte bei der Anwendung bürgerlich-rechtlicher Normen auf einer grundsätzlich unrichtigen Anschauung von der Bedeutung der Grundrechte beruhen, deren Verletzung die Beschwerdeführerin gerügt hat, oder ob das Auslegungsergebnis selbst die geltend gemachten Grundrechte verletzt (BVerfGE 7, 198 [205 f.] = NJW  1958, 257; BVerfGE 21, 209 [216]). Soweit es um diese verfassungsrechtlichen Ausstrahlungswirkungen geht, handelt es sich in erster Linie um die Tragweite der von der Beschwerdeführerin in Anspruch genommenen verfassungsverbürgten Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG), sodann um das Grundrecht der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG), insbesondere um das Verhältnis dieser Grundrechte zu dem geschützten Persönlichkeitsbereich, den die Urteile dem verstorbenen Gustaf Gründgens nach Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 GG eingeräumt haben." </samp></blockquote></p>

</definition>
<ril></ril>
</artikel>

Stand 2026-09-11

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