lexexakt - Rechtslexikon Aendern.php?datei=/glossar/menschenrechtskonvention

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten
(europäische Menschenrechtskonvention) wurde am 4.11.1950 vom <a
href="europarat.html">Europarat</a> geschlossen. In Deutschland hat die EMRK den Rang von Bundesrecht (Meyer/Stolleis, Staats- und Verwaltungsrecht für Hessen, S. 288 m.w.N.).

Zu den dort geschützten Menschenrechten zählen das Recht auf
<ul>
<li>Leben
<li>persönliche Freiheit
<li>Gewissens- und Religionsfreiheit
<li>freie Meinungsäußerung
<li>Versammlungsfreiheit
<li>Vereinigungsfreiheit
<li>rechtliches Gehör
<li>ein Verbot rückwirkender Strafgesetze
<li>die Unschuldsvermutung
</ul>

(Gesamter Text unter: <a href="http://de.wikisource.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Menschenrechtskonvention">http://de.wikisource.org/</a>)

Die Einhaltung dieser Rechte durch die Vertragsstaaten kann durch die
europäische Kommission für Menschenrechte und den 
<a href="europaeischergerichtshoffuermenschenrechte.html">Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte</a> überprüft werden.

</definition>

Stand 2024-12-10

Hinweis auf Werbung