lexexakt - Rechtslexikon Aendern.php?datei=/glossar/mahnverfahreneinspruchstreitigesverfahren

<artikel>
<id>recht.zivil.formell.prozess</id>
<id>recht.ref.zpo1</id>
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zporag:240: Zivilprozess


Was ist Gegenstand der materiellen Prüfung bei Einspruch gegen eine Vollstreckungsbescheid? Wie wird tenoriert?

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<begriff>
Mahnverfahren, streitiges Verfahren bei Einspruch
</begriff>
<definition>

Wird gegen den <a href="vollstreckungsbescheid.html">Vollstreckungbescheid</a> Einspruch eingelegt, so wird von Amts wegen ein streitiges Verfahren zur Überprüfung des Vollstreckungsbescheids durchgeführt.

Gegenstand des Verfahrens ist zunächst die Überprüfung der <a href="einspruch.html">Zulässigkeit des Einspruchs</a>. Ist der Einspruch zulässig untersucht das Gericht, die Begründetheit des mit dem Vollstreckungsbescheid geltend gemachten Anspruchs.

<h4>Tenor</h4>

Bei der Tenorierung ist darauf zu achten, dass Gegenstand des Verfahrens der Vollstreckungsbescheid ist.

</definition>
<ril></ril>
</artikel>

Stand 2026-01-21

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