lexexakt - Rechtslexikon Aendern.php?datei=/glossar/abweichungenbaurecht

<p>Die Rechtsnatur der Zulassung einer Abweichung ist umstritten. Das BVerwG vertritt für Abweichungen iSd § 31 BauGB, dass es sich um einen Annex zur Baugenehmigung handelt. Die Gegenansicht geht von einem selbständigen <a href="verwaltungsakt.html">Verwaltungsakt</a> aus. Relevant ist diese Unterscheidung für die Frage der Anfechtbarkeit (vgl. mit <a href="isolierteanfechtungsklage.html">isolierte Anfechtungsklage</a>.</p>

<p><ol type="I">
  <li>formelle Anforderungen
  <ol>
    <li>Zuständigkeit der Behörde</li>
    <li>schriftlicher Antrag mit Begründung</li>
    <li>Beteiligung der Nachbarschaft bei Ausnahmen von nachbarschützenden Vorschriften (§ 62 Abs. 1 HBO)</li>
    <li>Begründung der Genehmigung durch die Behörde bei Ausnahmen von nachbarschützenden Vorschriften</li>
    <li>Im Fall des § 63 Abs. 3 S. 1 HBO die verfahrensrechtlichen Anforderungen des § 63 Abs. S. 2 HBO
  </ol></li>
  <li>materielle Anforderungen
  <ol>
    <li>Ausnahmecharakter des Vorhabens, da für den Regelfall das Gesetz keine Ausnahme vorsieht</li>
    <li>Vereinbarkeit mit öffentlich-rechtlich geschützten Belangen. Abwägung zwischen den Interessen des Bauherrn und denen die in der Norm, von der abgewichen werden soll geschützt werden.
  </ol></li>
  </ol>
</p>

<h4>Bauplanungsrecht</h4>

<p>Im Bauplanungsrecht sind Abweichungen vom Bebauungsplan gemäß <a href="baugb031.html">§ 31 BauGB</a> zulässig.<p>

</definition>
<ril></ril>
</artikel>

Stand 2026-01-21

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