Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
§ 257 ZPO Klage auf künftige Zahlung oder Räumung
(gesetz.zpo.buch-2.abschnitt-1.titel-1)
<< >>
    

Ist die Geltendmachung einer nicht von einer Gegenleistung abhängigen Geldforderung oder die Geltendmachung des Anspruchs auf Räumung eines Grundstücks oder eines Raumes, der anderen als Wohnzwecken dient, an den Eintritt eines Kalendertages geknüpft, so kann Klage auf künftige Zahlung oder Räumung erhoben werden.

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: künftige Leistung * wichtige prozessuale Normen * § 259 ZPO Klage wegen Besorgnis nicht rechtzeitiger Leistung