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Sachmangel
(recht.zivil.materiell.schuld.bt.kauf)
    

Von einem Sachmangel spricht man, wenn eine Sache

  • bei Gefahrübergang nicht die vereinbarten Eigenschaften hat (subjektiver Fehlerbegriff).

Beispiel: A braucht für eine Holzbank einen Lack, der auch Temperaturschwankungen im Bereich von -40 bis +25 Grad aushält (er will sie auf einem Bergipfel aufstellen). Er kauft diesen Lack bei B und läßt sich die Temperaturbeständigkeit schriftlich zusichern. Beim ersten Versuch stellt sich heraus, dass der Lack bei -20 Grad absplittert. Daher hatte der Lack nicht die vereinbarte Eigenschaft und somit einen Sachmangel.

Sind keine Eigenschaften vereinbart, liegt ein Sachmangel vor, wenn

  • bei Gefahrübergang die Sache sich nicht für die vom Verkäufer erkennbare nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet.

A aus dem Beispiel zuvor, vereinbart nichts schriftlich, teilt dem Verkäufer aber mit, dass er damit eine Außenbank lackieren will. Ist der Lack nicht witterungsbeständig hat er einen Sachmangel, da der Verkäufer diese Verwendung erkennen konnte. Mit den extremen Temperaturschwankungen musste der Verkäufer nicht rechnen.

War auch keine nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung erkennbar, liegt ein Sachmangel vor, wenn

  • bei Gefahrübergang die Sache sich nicht für die gewöhnliche Verwendung eignet oder nicht die Beschaffenheit aufweist, die der Käufer nach Art der Sache erwarten kann (objektiver Fehlerbegriff).

A aus dem Beispiel zuvor, verlangt nur Holzlack. Ist der Lack für Holz nich geeinet hat er einen Sachmangel. Ist er nicht witterungsbeständig hat er keinen Sachmangel, da einfacher Holzlack üblicherweise nicht witterungsbeständig ist.

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Auf diesen Artikel verweisen: aliud