Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Rechtsstaat/Rechtsstaatsprinzip
(recht.oeffentlich.staat)
    

Mit Rechtsstaat wird ein Staat bezeichnet, der nach dem Rechtsstaatsprinzip aufgebaut ist.

Mit Rechtsstaatsprinzip wird das grundlegende Staatsprinzip bezeichnet, das die Vertrauenswürdigkeit des Staates garantiert. Das Rechtsstaatsprinzip ist nach den Erfahrungen mit der nationalsozialistischen Diktatur eines der zentralen Prinzipien des deutschen Grundgesetzes.

Es ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

  1. Gewaltenteilung
  2. Grundrechtsgewährleistung
  3. Normenhierarchie
  4. Bindung der Verwaltung an das Gesetz
  5. Rechtssicherheit
  6. Rechtsschutz durch unabhängige Justiz
  7. Gewaltmonopol des Staates

Auf diesen Artikel verweisen: Unschuldsvermutung * Rechtsschutzgleichheit * Staatsziele * Belehrung vor Vernehmung im Strafprozess * Tatstrafrecht/Täterstrafrecht * Rechtssicherheit * Verteidiger/Verteidigung * Bundesrepublik Deutschland