Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Rechtsbeschwerde
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Mit Rechtsbeschwerde wird in der ZPO ein Rechtsbehelf gegen Beschlüsse bezeichnet bei denen dies die ZPO ausdrücklich bestimmt oder bei denen das Beschwerdegericht, das Berufungsgericht oder das Oberlandesgericht im ersten Rechtszug die Rechtsbeschwerde zugelassen hat (§ 574 ZPO).

Damit ist die Rechtsbeschwerde, soweit sie vom Beschwerdegericht zugelassen wird, das Rechtsmittel gegen Entscheidungen über die sofortige Beschwerde.

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: zurückweisen/abweisen/verwerfen * zurückweisen/abweisen/verwerfen * Beschwerde, ZPO * sofortige Beschwerde, Zivilprozessrecht