Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Patent
(recht.zivil.materiell.sonder.patent)
    

Das Patent ist die rechtlich abgesicherte Befugnis eines Erfinders für einen bestimmten Zeitraum seine Erfindung alleine nutzen zu können.

Patente kann man sich in Europa sowohl nach nationalem Patentrecht, z.B. dem deutschen Patentgesetz, und nach europäischem Patentrecht erteilen lassen (siehe unter Gemeinschaftspatent).

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Gebrauchmuster * gesetzliche Monopole * Erfindung * Zuordnungsrecht * Gemeinschaftspatent * Schutzfrist * Lizenzvertrag/Lizenz * Recht zum Besitz * Trivialpatent