Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Ordnungsgeld/Ordnungshaft
(recht.zivil.formell.prozess)
    

Mit Ordnungsgeld oder Ordnungshaft werden die zwei Möglichkeiten zur Durchsetzung von Unterlassungs- und Duldungsansprüchen bezeichnet. Widersetzt sich der Verurteilte einem Unterlassungs- oder Duldungsanspruch, so kann auf Antrag des Gläubigers gegen ihn ein Ordnungsgeld verhängt werden. Kann dieses nicht beigetrieben werden kann, der Schuldner zu Ordnungshaft verurteilt werden. Das Ordnungsgeld ist an die Staatskasse zu zahlen. Die Kosten für die Ordnungshaft trägt der Gläubiger.

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: Umgangsrecht * Zwangsgeld/Zwangshaft, Zwangsvollstreckungsrecht * Zwangsgeld/Zwangshaft, Zwangsvollstreckungsrecht