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Grundrechtsschranken
(recht.oeffentlich.grundrechte)
    

Damit der Gebrauch von Grundrechten durch den Einzelnen nicht mit den Grundrechten anderer kollidiert, müssen Grundrechte einschränkbar sein.

So kann z.B. im Falle eines Kunstwerks bei dem Teile der Bevölkerung in grober Weise beleidigt und diffamiert werden, die von Art. 1 GG geschützte Würde der Betroffenen die Kunstfreiheit des Art. 5 Abs 3 GG so weit einschränken, dass es zu einem Verbot dieses Kunstwerks kommt.

Diese Einschränkungen werden durch sog. Schranken realisiert. Die Schranken haben ihre Grundlage in den sog. Einschränkungsvorbehalten.

Dabei unterliegen die einzelnen Grundrechte unterschiedlich weit reichenden Vorbehalten (= Eingriffsvorbehalt, Regelungsvorbehalte, Einschränkungsvorbehalt). Es ist zu differenzieren zwischen:

Bei jedem Grundrecht ist aber, zusätzlich zu den aufgrund der Vorbehalte normierten Schranken, noch die Möglichkeit der Beschränkung durch

zu beachten.

Bei der Anwendung von Schranken sind wiederum die sog. Schranken-Schranken zu beachten.

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Auf diesen Artikel verweisen: Datei existiert nicht!* Meinungsfreiheit * Pressefreiheit * Prüfungsschema für die Verletzung eines Freiheitsrechts * Schranken-Schranken