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Artikel Diskussion (2)
Einwilligung, Voraussetzungen
(recht.straf.at)
    

Folgende Punkte sind bei der Untersuchung einer wirksamen Einwilligung zu prüfen:

  1. rechtliche Zulässigkeit des Verzichts, fehlt z.B. bei Verzicht auf das Rechtsgut Leben
  2. Verfügungsberechtigung des Einwilligenden
  3. Einwilligungsfähigkeit, der Einwilligende muss nach seiner geistligen und sittlichen Reife fähig sein, die Tragweite der Einwilligung zu erkennen zu beurteilen
  4. keine Willensmängel, die Einwilligung darf nicht auf Täuschung oder Nötigung beruhen
  5. Bei Einwilligung in Körperverletzung darf die Einwilligung nicht sittenwidrig sein
  6. ausdrückliche oder konkludente Erklärung vor der Tat
  7. Kenntnis des Tätes von der Einwilligung

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Auf diesen Artikel verweisen: Einverständnis/Einwilligung * Heileingriff, ärztlicher