Hinweis nach DSGVO: Diese Website verwendet nicht personalisierte Anzeigen von Google Adsense und im Zusammehang damit Cookies. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
§ 38 BeurkG Eide, eidesstattliche Versicherungen
(gesetz.beurkg.abschnitt-3.1)
<< >>
    

(1) Bei der Abnahme von Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend.

(2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eides oder der eidesstattlichen Versicherung belehren und dies in der Niederschrift vermerken.


Anmerkung: § 38 regelt nur die formellen Voraussetzungen für die Abnahme von Eiden und eidesstattlichen Versicherungen. Die Voraussetzungen für die Zulässigkeit ergeben sich aus § 22 BNotO.

Werbung:

Auf diesen Artikel verweisen: § 8 DoNot Urkundenrolle