Wir benutzen Cookies um Inhalte und Werbung zu personalisieren und die Seitennutzung zu analysieren. Wir teilen diese Informationen über google adsense mit unseren Werbepartnern.
logo mit Text lexexakt.de Werbung:
Artikel Diskussion (0)
Besorgnis der Befangenheit
(recht.allgemein.prozess)
    

Von Besorgnis der Befangenheit spricht man, wenn ein am Verfahren Beteiligter bei vernünftiger Würdigung aller Umstände Anlass hat, an der Unvoreingenommenheit eines Richters zu zweifeln (BVerfG NJW 1995 1277, 2626).

Die Besorgnis der Befangenheit ist Ablehnungsgrund.

Auf diesen Artikel verweisen: Ablehnung von Gerichtspersonen/Befangenheit * bias * § 42 ZPO Ablehnung eines Richters * kangaroo court