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Apothekenurteil
(recht.oeffentlich.grundrechte.art12 und recht.urteil)
    

Mit Apothekenurteil wird die Entscheidung bezeichnet, in der das Bundesverfassungsgericht die Dreistufentheorie entwickelt hat.

Fundstelle: BVerfGE 7, 377.

Leisätze

  1. In Art. 12 Abs. 1 GG ird nicht die Gewerbefreiheit als objektives Prinzip der Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung proklamiert, sondern dem Einzelnen das Grundrecht gewährleistet, jede erlaubte Tätigkeit als Beruf zu ergreifen, auch wenn sie nicht einem traditionell oder rechtlich fixierten "Berufsbild" entspricht.
  2. Der Begriff "Beruf" in Art. 12 Abs. 1 GG umfaßt grundsätzlich auch Berufe, die Tätigkeiten zum Inhalt haben, welche dem Staate vorbehalten sind, sowei "staatlich gebundende" Berufe. Doch gibt und ermöglicht für Berufe, die "öffentliche Dienst" sind, Art. 53 GG in weitem Umfang Sonderregelungen.
  3. (...)

Auf diesen Artikel verweisen: Dreistufentheorie * Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG