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Beleidigung
(recht.straf.bt.185)
    

Straftatbestand

Mit Beleidigung wird der vorstzliche und rechtswidrige Angriff auf die Ehre eines anderen bezeichnet. Die Beleidigung ist gem 185 StGB ein Vergehen.

Tatbestandsmerkmal des 185

Von einer Beleidigung spricht man, bei einem Angriff auf die Ehre eines anderen durch Kundgabe der Nicht- oder Missachtung seiner Person.

Beispiel: Als Beleidigung wurde z.B. die Bezeichnung des Vizeprsidenten des Zentralrats der Juden als "Zigeunerjude" bewertet. Das Bundesverfassungsgericht hat die entsprechende Verurteilung fr verfassungsgem gehalten, da der kombinierte Begriff "Zigeunerjude" eine an den nationalsozialistischen Sprachgebrauch erinnernde, auf Ausgrenzung und menschenverachtende Herabwrdigung der Roma und Sinti sowie der Juden zielende uerung ist.
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zivilrechtliche Folgen

Eine Beleidigung ist eine Verletzung des allgemeinen Persnlichkeitsrechts. Entsprechend muss ein entstandener Schaden gem 823 BGB beseitigt werden. Analog 1004 BGB besteht auch ein entsprechender Unterlassungsanspruch. Formal ist vor gerichtlicher Geltendmachung ein Schlichtungsverfahren nach dem Recht des jeweiligen Bundeslandes durchzufhren.

Schmerzensgeld ist aber nur zu zahlen, wenn die Beleidigung eine schwerwiegende Verletzung des allgemeinen Persnlichkeitsrechts darstellt und die Beeintrchtigung nach Art der Verletzung nicht in anderer Weise (z.B. durch Entschuldigung oder Gegendarstellung) ausgeglichen werden kann.

Soweit die Beleidigung zu einer Kreditgefhrdung und entsprechendem Schaden fhrt ist 824 BGB anwendbar.

Streitwert

Fr den Streitwert einer Klage auf Unterlassung einer Beleidigung, "kommt es darauf an, welches Gewicht den ehrenkrnkenden Behauptungen fr den Klger und den Beklagten zukommt." (KG, Beschlu vom 23. 1. 1969 Az. 1 W 403/69).

Beispiele:: 3.000,- Bezeichnung als "Spabieter" (AG KOBLENZ , Urteil vom 21.06.2006 Az. 151 C 624/06); 500,- je Beleidigung bei Bezeichung als "Wixer", "Hurensohn" und "Kinderficker", zusammen 1.500,- (OLG Saarbrcken, Beschluss vom 09.01.2013 Az. 5 W 436/12), Behauptung nachweislich unwahrer Tatsachen gemischt mit Beleidigungen 18.187,38 ? (OLG Dsseldorf, Urt. vom 13.02.2008 Az. 15 U 180/05).

Auf diesen Artikel verweisen: 185 StGB Beleidigung